Einsatz von Betriebsbeauftragten des technischen Umweltschutzes

Mit steigender Größe eines Unternehmens und einem damit einhergehenden höheren Verbrauch von Ressourcen, kann ein Betrieb rechtlich dazu verpflichtet sein, einen Betriebsbeauftragten für den technischen Umweltschutz einzustellen. Diese Pflicht ergibt sich aus verschiedenen gesetzlichen Vorgaben. Ein Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz ist beispielsweise dann einzustellen, wenn der Betrieb von BImSchG-genehmigungsbedürftigen Anlagen mit bestimmten Gefährdungsmerkmalen vorliegt. Ähnliche Vorgaben enthält auch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG), hier muss in der Regel ab einer Abwassereinleitung von 750 m³ pro Tag ein Betriebsbeauftragter für Gewässerschutz berufen werden. Eine weitere Pflicht zur Bestellung eines Betriebsbeauftragten ergibt sich aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), hier ist ab einer bestimmten anfallenden Menge ein Abfallbeauftragter zu bestimmen.

Bis vor kurzem galt, dass eine Person die Betriebsbeauftragung für verschiedene Bereiche des technischen Umweltschutzes übernehmen kann. Dies gilt nach der Novellierung der Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV) jedoch nicht mehr! Es ist hingegen nach wie vor zulässig, als Immissionsschutzbeauftragter die Aufgaben und Pflichten eines Gewässerschutzbeauftragten zu erfüllen und umgekehrt. Die Vorteile liegen auf der Hand: Da sich die Aufgabenbereiche und damit auch die Anforderungen an den jeweiligen Betriebsbeauftragten überschneiden, können Maßnahmen die sich aus verschiedenen Gesetzen ergeben, von einer einzigen Person koordiniert werden. So können Investitionen besonders effizient gestaltet werden.

Bei der Bestellung eines Betriebsbeauftragten ist unbedingt darauf zu achten, dass die Person über die notwendigen zeitlichen Ressourcen, die Zuverlässigkeit sowie die entsprechenden Befugnisse zur sachgemäßen Erfüllung der Aufgaben als auch der gesetzlichen Pflichten verfügt. Dies ist von der Betriebsleitung sicherzustellen. Mit unseren Seminaren zur Erlangung der behördlich vorgeschriebenen Fachkunden unterstützen wir Sie gern bei der Umsetzung.