BImSchG und 12. BImSchV Vollzugsfragen erarbeitet

Die Ausschüsse Anlagenbezogener Immissionsschutz und Störfallvorsorge sowie Rechtsfragen, Umsetzung und Vollzug haben die Vollzugsfragen zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie im BImSchG und 12. BImSchV erarbeitet.

Beispiele:

  • störfallrelevante Änderung und erhebliche Gefahrenerhöhung
  • Fragen zum Vorhandensein gefährlicher Stoffe,
  • Was sind störfallspezifische Faktoren
  • Mengenschwellen des Anhang I 12. BImSchV zur  Lagerung entzündbarer Flüssigkeiten unter verschiedenen Bedingungen
  • Einstufung von Abfällen gemäß Anhang I der 12. BImSchV

https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/vollzugsfragen-zur-umsetzung-der-seveso-iii-rl_veroeffentlicht_1529312253.pdf

Anzeigepflicht für Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern ab 19. Juli 2018 gemäß 42. BImSchV

Am 19.07.2018 treten die Anzeigepflichten nach § 13 der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) in Kraft.

Die Anzeigepflicht gemäß § 13, 42. BImSchV ist gegenüber den zuständigen Überwachungsbehörden umzusetzen bei:

  • Neuanlagen,
  • Bestandsanlagen,
  • Änderung von Anlagen,
  • Anlagenstilllegung,
  • Betreiberwechsel.

https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_42/__13.html